Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der von Cedric Scheumann angebotenen Software-as-a-Service-Plattform "AUREAMAP" sowie aller hiermit zusammenhängenden Leistungen.

Das Angebot richtet sich primär an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Sofern Leistungen ausnahmsweise auch gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB erbracht werden, gelten ergänzend die zwingenden gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften.

2. Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist die zeitlich befristete Bereitstellung einer webbasierten Software zur KI-gestützten Erstellung, Verwaltung und Veröffentlichung von Inhalten sowie weiterer im gebuchten Tarif beschriebener Funktionen.

Die konkrete Beschaffenheit und der Funktionsumfang ergeben sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung, Preisübersicht und Produktdarstellung auf der Website bzw. im Buchungsprozess.

Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg, insbesondere eine bestimmte Reichweite, eine bestimmte Anzahl an Leads, Umsatzsteigerungen oder sonstige geschäftliche Ergebnisse, ist nicht geschuldet, sofern dies nicht ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde.

3. Vertragsschluss

Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.

Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde den Bestellprozess durchläuft und wir die Bestellung ausdrücklich bestätigen oder den Zugang zur Plattform freischalten.

Der Vertragstext wird gespeichert, soweit dies gesetzlich erforderlich oder betrieblich vorgesehen ist. Die Vertragssprache ist Deutsch oder Englisch, abhängig von der jeweils verwendeten Produkt- und Checkout-Sprache.

4. Nutzerkonto und Zugangsdaten

• Die Nutzung der Plattform kann die Erstellung eines Nutzerkontos erfordern.
• Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen.
• Der Kunde ist für sämtliche Aktivitäten verantwortlich, die unter seinem Nutzerkonto erfolgen, soweit er diese zu vertreten hat.

5. Leistungsumfang und Verfügbarkeit

Wir stellen die Plattform im Rahmen unserer technischen und betrieblichen Möglichkeiten zur Verfügung.

Vorübergehende Einschränkungen der Verfügbarkeit können sich insbesondere aus Wartung, Sicherheitsupdates, technischer Weiterentwicklung oder Umständen außerhalb unseres Einflussbereichs ergeben.

Wir schulden keine unterbrechungsfreie oder fehlerfreie Verfügbarkeit, sofern nicht ausdrücklich eine bestimmte Service-Level-Vereinbarung getroffen wurde.

6. KI-Funktionen und Nutzerverantwortung

• Die Plattform kann KI-gestützte Funktionen zur Erstellung, Überarbeitung oder Strukturierung von Inhalten bereitstellen.
• Die durch die KI erzeugten Inhalte dienen als technische Unterstützung. Der Nutzer bleibt verantwortlich für Prüfung, Freigabe, rechtliche Zulässigkeit, sachliche Richtigkeit und Veröffentlichung der Inhalte.
• Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass KI-generierte Inhalte frei von Fehlern, Rechtsverletzungen, Verzerrungen, unpassenden Formulierungen oder plattformspezifischen Risiken sind.
• Der Nutzer darf die Plattform nicht zur Erstellung oder Verbreitung rechtswidriger Inhalte, Hassrede, irreführender Werbung, Persönlichkeitsrechtsverletzungen oder sonstiger unzulässiger Inhalte verwenden.

7. Anbindung von Drittplattformen, insbesondere LinkedIn

• Soweit die Plattform die Anbindung an Drittplattformen ermöglicht, erfolgt diese nur im Rahmen der jeweils unterstützten und autorisierten technischen Möglichkeiten.
• Bei LinkedIn erfolgt die Veröffentlichung von Beiträgen ausschließlich über die von LinkedIn offiziell bereitgestellten und für den konkreten Use Case freigegebenen Schnittstellen, soweit dies im jeweiligen Tarif angeboten wird.
• Der Nutzer bleibt für die Einhaltung der Nutzungsbedingungen und Community-Regeln der angebundenen Drittplattform verantwortlich.
• Wir übernehmen keine Haftung für Maßnahmen von Drittplattformen, insbesondere nicht für Reichweitenbeschränkungen, Sperrungen, Account-Einschränkungen, API-Änderungen oder sonstige Maßnahmen der Plattformbetreiber, soweit diese nicht auf einem von uns zu vertretenden vertragswidrigen Verhalten beruhen.
• Nicht-offizielle Schnittstellen, Scraping oder sonstige Umgehungen offizieller Plattformvorgaben sind nur zulässig, wenn sie im Einzelfall rechtlich geprüft, technisch freigegeben und in den Produktunterlagen ausdrücklich als zulässig ausgewiesen sind.

8. Preise, Zahlungsbedingungen, Abonnement

• Es gelten die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses ausgewiesenen Preise.
• Soweit nicht anders angegeben, handelt es sich bei gebuchten Leistungen um wiederkehrende Abonnements mit monatlicher Laufzeit und automatischer Verlängerung um jeweils einen weiteren Abrechnungszeitraum, sofern keine fristgerechte Kündigung erfolgt.
• Die Zahlungsabwicklung kann über Stripe oder einen vergleichbaren Zahlungsdienstleister erfolgen. Ergänzend gelten die Bedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
• Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, den Zugang zur Plattform nach vorheriger Ankündigung vorübergehend zu sperren, sofern berechtigte Interessen des Kunden nicht entgegenstehen.

9. Laufzeit und Kündigung

• Sofern im Bestellprozess nichts Abweichendes geregelt ist, beginnt der Vertrag mit Freischaltung des Zugangs oder dem vereinbarten Leistungsbeginn.
• Monatliche Abonnements können bis zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats gekündigt werden, sofern im Bestellprozess keine abweichende Frist transparent ausgewiesen wird.
• Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
• Nach Vertragsende endet der Zugang zu kostenpflichtigen Funktionen; gesetzliche Aufbewahrungs- und Nachweispflichten bleiben unberührt.

10. Zulässige Nutzung / Verbotene Nutzung

• Die Plattform darf ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze, dieser AGB sowie der jeweils einschlägigen Plattformregeln verwendet werden.
• Untersagt sind insbesondere rechtswidrige, täuschende oder irreführende Inhalte, die Verletzung von Rechten Dritter, der Versuch unbefugter Zugriffe, die Umgehung technischer Schutzmaßnahmen sowie Nutzungen, die Drittplattformen oder deren Regeln offensichtlich verletzen.

11. Rechte an der Plattform / Rechte an Nutzerinhalten

• Alle Rechte an der Plattform, der Software, den Marken, Designs und nicht vom Nutzer stammenden Inhalten verbleiben bei uns oder unseren Lizenzgebern.
• Der Nutzer behält die Rechte an den von ihm bereitgestellten Inhalten, soweit nicht zwingende Rechte Dritter entgegenstehen.
• Der Nutzer räumt uns die für die Vertragserfüllung erforderlichen, nicht ausschließlichen Nutzungsrechte an den von ihm bereitgestellten Inhalten ein, insbesondere zur Speicherung, Verarbeitung, Anzeige und auf seine Weisung zur Veröffentlichung.

12. Gewährleistung

• Für Unternehmer gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln mit der Maßgabe, dass wir zunächst zur Nacherfüllung berechtigt sind.
• Für Verbraucher gelten die zwingenden gesetzlichen Rechte, insbesondere die Regelungen zu digitalen Produkten nach dem BGB.
• Unerhebliche Abweichungen der Software von der vereinbarten Beschaffenheit begründen keine Mängelrechte, sofern die vertragsgemäße Nutzung nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

13. Haftung

• Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
• Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
• Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
• Wir haften insbesondere nicht für wirtschaftliche Erwartungen des Nutzers, Maßnahmen oder Sperrungen durch Drittplattformen sowie die inhaltliche Rechtmäßigkeit oder sachliche Richtigkeit von durch Nutzer freigegebenen und veröffentlichten Inhalten, soweit wir keine redaktionelle Vorabkontrolle übernommen haben.

14. Datenschutz

Wir verarbeiten personenbezogene Daten nach Maßgabe unserer Datenschutzerklärung in ihrer jeweils aktuellen Fassung.

15. Änderungen der Leistungen und AGB

Wir sind berechtigt, Leistungen weiterzuentwickeln, anzupassen oder zu ändern, soweit hierdurch der Vertragszweck nicht gefährdet wird und keine unzumutbare Benachteiligung des Kunden eintritt.

Änderungen dieser AGB werden dem Kunden in geeigneter Form mitgeteilt. Soweit gesetzlich erforderlich, holen wir eine ausdrückliche Zustimmung ein.

16. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers entzogen werden.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand, soweit gesetzlich zulässig, Stuttgart.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

17. Widerrufsbelehrung (nur bei Verbrauchern)

Verbraucher haben bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht.

Bei digitalen Inhalten und digitalen Dienstleistungen kann das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen erlöschen, wenn vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung begonnen wird und der Verbraucher dem ausdrücklich zustimmt sowie seine Kenntnis vom Erlöschen bestätigt.

Soweit Leistungen ausnahmsweise auch an Verbraucher verkauft werden, werden die im konkreten Vertragsmodell erforderlichen Verbraucherinformationen und Erklärungen im jeweiligen Bestellprozess ergänzt.